Das Europaparlament

Das Europaparlament

Das Europaparlament, auch EU-Parlament oder europäisches Parlament genannt, ist das Parlament der Europäischen Union (EU). Es wurde 1952 gegründet und hat seinen Sitz in Straßburg.

Das Parlament trat zum ersten Mal am 13. September 1952 als parlamentarische Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zusammen. Die EGKS war eine Wirtschaftsgemeinschaft, die über die Zwischenstationen Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und Europäische Gemeinschaft schließlich in die EU überging. Zu Beginn seiner Tätigkeit wurde das Europaparlament nicht direkt gewählt. Es bestand aus Abgeordneten, die von den einzelnen nationalen Parlamenten bestimmt wurden.

Die zu Beginn sehr geringen Kompetenzen des europäischen Parlaments wurden im Laufe des europäischen Einigungsprozesses immer weiter ausgebaut und ab 1979 wurde das Parlament direkt von der Bevölkerung der EU-Staaten gewählt. Bis heute ist das Europaparlament das einzige Organ der EU, das direkt von der Bevölkerung gewählt wird. Das verleiht ihm trotz seiner nach wie vor beschränkten Kompetenzen eine hohe politische Legitimation.

Die Aufgaben und Befugnisse des Europaparlaments

Das EU-Parlament hat einen Einfluss auf die Besetzung der Europäischen Kommission, dem Exekutivorgan der EU, das eines der mächtigsten Organe der EU ist. Die Kommission wird zwar von den einzelnen Mitgliedstaaten ernannt, muss jedoch vom Parlament bestätigt werden. Außerdem kann es die Kommission in einem Misstrauensvotum stürzen.
Eine der wichtigsten Funktionen des EU-Parlaments ist die Gesetzgebungsfunktion. Diese Funktion muss sich das Parlament allerdings mit dem EU-Rat teilen. Beide Organe beraten über EU-Gesetze und können Änderungsvorschläge einbringen. Können sich Rat und Parlament nicht einigen, muss ein Vermittlungsausschuss gebildet werden. Das Parlament hat nicht das Recht, selbst Gesetzesinitiativen einzubringen. Es kann lediglich die EU-Kommission dazu auffordern, dies zu tun.
Die traditionelle Funktion der Parlamente, die Festsetzung des Haushalts, kann das Europaparlament nur bedingt ausführen. Der EU-Haushalt wird von der Kommission vorgeschlagen und von Rat und Parlament diskutiert. Entscheidungsgewalt hat das Parlament jedoch nur im Bereich der Ausgaben. Über die Einnahmen entscheidet der Rat.


Außerdem übt das Europaparlament die Kontrollfunktion über den EU-Rat und die EU-Kommission aus. Sollte der Verdacht bestehen, dass diese Organe entgegen der europäischen Gesetze handeln, kann das Parlament einen Untersuchungsausschuss bilden und gegebenenfalls Anklage beim Europäischen Gerichtshof erheben.


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