Demokratie in der Europäischen Union

Europa Demokratie

Viele Menschen haben so ihre Zweifel, wenn behauptet wird, dass in Europa Demokratie herrsche. Gemeint sind natürlich die demokratischen Strukturen in der Europäischen Union. Zwar haben die gewählten EU Parlamentarier in längen Kämpfen ein besseres Mitspracherecht durchgesetzt und bei den Entscheidungen über die Besetzung der EU-Kommission auch erstmals ihre neue Macht erprobt. Aber faktisch ist es doch immer noch so, dass die Entscheidungen in der Kommission vorbereitet und von einem Ministerrat aus Fachministern der Mitgliedsländer oder von den Staatschefs selbst abgesegnet oder verändert und beschlossen werden.

Entscheidungsstrukturen in der Europäischen Union

Natürlich kann argumentiert werden, diese Staatschefs seien ja alle demokratisch gewählt, somit sei der Demokratie in jedem Falle genüge getan. Wer sich aber wünscht, dass Europa Demokratie wirklich lebt, der wird andere Ansprüche an demokratische Strukturen stellen. Es sei dahingestellt, ob Entscheidungen, die auf demokratischem Wege zustande gekommen sind, tatsächlich die besseren sind, als solche, die nach komplizierten Proporzregeln zwischen den einzelnen Ländern ausgehandelt werden. Ganz sicher ist aber, dass die europäischen Institutionen ein Akzeptanzproblem in der Bevölkerung haben. Um diese Akzeptanz zu verbessern wird es notwendig sein, die europäischen Entscheidungen, die europäische Gesetzgebung näher an die Menschen heran zu bringen. Was würde sich dazu besser eignen als ein lebendiger, demokratischer Dialog im Europäischen Parlament, etwa nach dem Vorbild des englischen Unterhauses, wo Debatten meist nicht parteipolitisch geprägt sind, sondern die Inhaltsseite im Vordergrund steht.

Das Europäische Parlament als Ausgangspunkt einer europäischen demokratischen Kultur

Eine europäische, parlamentarische Kultur, die diesen Namen verdient, kann erst entstehen, wenn entscheidende Entscheidungsbefugnisse von den Einzelregierungen auf das Parlament übergegangen sind und sich im Europäischen Parlament Menschen engagieren, die weder eine parteipolitische, noch eine länderspezifische Brille tragen, sondern das Gemeinwohl aller Menschen in der Europäischen Union vor Augen haben. Länderinteressen müssen vertreten werden aber sie dürfen nicht hauptsächliches Entscheidungskriterium sein. Dem Parlament zu ermöglichen, tatsächlich gesamteuropäische Politik zu machen, das würde Europa Demokratie schenken, die diesen Namen verdient, das würde auch helfen, langsam eine europäische Identität entstehen zu lassen, die die Menschen mitnimmt in eine globalisierte Welt.